Bericht aus dem Landtag 07/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 07/2020 erschienen

Die Juli-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist u.a. die Unterzeichnung des „Niedersächsischen Weges“ durch Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast. Zudem hat die Fraktion mit den Kirchen über die sozialen Folgen der Corona-Krise diskutiert. In der Interviewreihe „3 Fragen an“ geht es dieses Mal um die Herausforderung für Kommunen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Zudem wird im Bericht aus dem Plenum zu den aktuellen Themen Schlachthöfe, Wald, Schule und Mobilfunk Stellung genommen. Viel Spaß bei der Lektüre!
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„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

Meppen/Hannover. 100 Millionen Euro investiert das Land Niedersachsen von 2019 bis 2022 in die Sanierung kommunaler und vereinseigener Sportstätten. Mit Ende der Antragsfrist liegen dem Ministerium für Inneres und Sport für das laufende Jahr nun insgesamt 261 kommunale Anträge vor, über die im Sommer entschieden wird. Sportvereine wiederum profitieren von diesen Fördermitteln über den LandesSportBund Niedersachen e.V., der fünf Millionen Euro an die Vereine weiterleitet. „Bei den 81 Vereinen, die hier berücksichtigt sind, ist auch eine ganze Reihe emsländischer Projekte dabei“, freut sich CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

Hiebing begrüßt Corona-Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung

Hiebing begrüßt Corona-Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung

Meppen. Nach rund zwei Monaten Pause aufgrund der Corona-Pandemie kann die Erwachsenenbildung auch im Emsland schrittweise wieder in den Kursbetrieb einsteigen. Kurzfristig konnten durch vorgezogene Abschlagszahlungen sowie das Kurzarbeitergeld akute Liquiditätsengpässe bereits behoben werden. „Mit dem zusätzlichen Schutzschirm für die Erwachsenenbildung schließt das Land eine verbleibende Förderlücke“, zeigt sich Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing erfreut über eine weitere Unterstützungsmaßnahme des Landes. Mehr lesen

Bericht aus dem Landtag 04/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 04/2020 erschienen

Die April-Ausgabe des „Bericht aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist die Corona-Pandemie und die vom Land Niedersachsen ergriffenen Maßnahmen, sowie die Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb. Außerdem spricht unser Fraktionschef Dirk Toepffer im Interview über das Krisenmanagement der Landesregierung und die politischen Lehren aus der Pandemie. Ferner werden die Themen Wiederaufnahme des Schulbetriebs und die neue Düngeverordnung behandelt.
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CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing:  Sichern Soloselbstständigen und Kleinunternehmen Maximum an Förderung und Unterstützung zu

CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing: Sichern Soloselbstständigen und Kleinunternehmen Maximum an Förderung und Unterstützung zu

Meppen/ Hannover. „Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium handelt in der Corona-Krise schnell und zuverlässig. Die bisherige Richtlinie zur Förderung von Soloselbständigen, Kleinst- und Kleinunternehmen wurde zum 31. März durch zwei vereinfachte Richtlinien, die jetzt bundeseinheitlich sind, ersetzt“, so der Abgeordnete Hiebing. Mehr lesen

„Erste Soforthilfen auf der Zielgeraden“

„Erste Soforthilfen auf der Zielgeraden“

In der vergangenen Woche haben unser Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Finanzminister Reinhold Hilbers ein umfassendes Maßnahmenpaket für die niedersächsische Wirtschaft auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der aktuellen Corona-Krise für die hiesigen Unternehmen möglichst gering zu halten. Mehr lesen