Zum Abschlussbericht der Havarie der MSC Zoe erklärt Bernd-Carsten Hiebing, Sprecher für den Bereich Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion:

Zum Abschlussbericht der Havarie der MSC Zoe erklärt Bernd-Carsten Hiebing, Sprecher für den Bereich Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion:

„Das Unglück der MSC Zoe zeigt, wie gefährlich Schifffahrt sein kann. Unsere Verantwortung als Politik ist es, für die Sicherheit der Menschen und der Umwelt entlang unserer Küsten und Inseln zu sorgen. Ebenso tragen wir Verantwortung für die Sicherheit der Besatzungen. Das von den Grünen jetzt wie erwartbar geforderte Verbot sogenannter Mega-Container-Schiffe ist nicht zielführend. Stattdessen bedarf es einer regelmäßigen Evaluation des Havariekommandos und es muss kritisch hinterfragt werden, welche Routen für welche Schiffstypen und Schiffsklassen befahrbar sein sollen. Einheitliche Vorgaben für die Ladungssicherung und die Verwendung von Peilsendern für Gefahrgutcontainer sind weitere Schritte zur Stärkung der Sicherheit in der Schifffahrt.“

 

Quelle: Statement CDU-Landtagsfraktion vom 25.06.2020 

 

„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

Meppen/Hannover. 100 Millionen Euro investiert das Land Niedersachsen von 2019 bis 2022 in die Sanierung kommunaler und vereinseigener Sportstätten. Mit Ende der Antragsfrist liegen dem Ministerium für Inneres und Sport für das laufende Jahr nun insgesamt 261 kommunale Anträge vor, über die im Sommer entschieden wird. Sportvereine wiederum profitieren von diesen Fördermitteln über den LandesSportBund Niedersachen e.V., der fünf Millionen Euro an die Vereine weiterleitet. „Bei den 81 Vereinen, die hier berücksichtigt sind, ist auch eine ganze Reihe emsländischer Projekte dabei“, freut sich CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

Hiebing begrüßt Corona-Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung

Hiebing begrüßt Corona-Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung

Meppen. Nach rund zwei Monaten Pause aufgrund der Corona-Pandemie kann die Erwachsenenbildung auch im Emsland schrittweise wieder in den Kursbetrieb einsteigen. Kurzfristig konnten durch vorgezogene Abschlagszahlungen sowie das Kurzarbeitergeld akute Liquiditätsengpässe bereits behoben werden. „Mit dem zusätzlichen Schutzschirm für die Erwachsenenbildung schließt das Land eine verbleibende Förderlücke“, zeigt sich Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing erfreut über eine weitere Unterstützungsmaßnahme des Landes. Mehr lesen

Bericht aus dem Landtag 04/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 04/2020 erschienen

Die April-Ausgabe des „Bericht aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist die Corona-Pandemie und die vom Land Niedersachsen ergriffenen Maßnahmen, sowie die Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb. Außerdem spricht unser Fraktionschef Dirk Toepffer im Interview über das Krisenmanagement der Landesregierung und die politischen Lehren aus der Pandemie. Ferner werden die Themen Wiederaufnahme des Schulbetriebs und die neue Düngeverordnung behandelt.
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CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing:  Sichern Soloselbstständigen und Kleinunternehmen Maximum an Förderung und Unterstützung zu

CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing: Sichern Soloselbstständigen und Kleinunternehmen Maximum an Förderung und Unterstützung zu

Meppen/ Hannover. „Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium handelt in der Corona-Krise schnell und zuverlässig. Die bisherige Richtlinie zur Förderung von Soloselbständigen, Kleinst- und Kleinunternehmen wurde zum 31. März durch zwei vereinfachte Richtlinien, die jetzt bundeseinheitlich sind, ersetzt“, so der Abgeordnete Hiebing. Mehr lesen

„Erste Soforthilfen auf der Zielgeraden“

„Erste Soforthilfen auf der Zielgeraden“

In der vergangenen Woche haben unser Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Finanzminister Reinhold Hilbers ein umfassendes Maßnahmenpaket für die niedersächsische Wirtschaft auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der aktuellen Corona-Krise für die hiesigen Unternehmen möglichst gering zu halten. Mehr lesen

CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing:  Niedersachsen stellt 4,4 Milliarden Euro gegen das Coronavirus zur Verfügung

CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing: Niedersachsen stellt 4,4 Milliarden Euro gegen das Coronavirus zur Verfügung

Meppen. „Aus Verantwortung für uns alle müssen wir ohne weitere Verzögerungen für einen begrenzten Zeitraum unser gesellschaftliches Leben und unsere Gewohnheiten weiter herunterfahren. Alles hat sich dem Schutz unserer Bevölkerung und der Gesundheit unterzuordnen, so sehr einige auch zweifeln mögen. Wir dürfen jetzt keine Zeit verlieren“, erklärte der Abgeordnete Bernd-Carsten Hiebing heute im Wahlkreis Meppen. Mehr lesen