Bericht aus dem Landtag 09/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 09/2020 erschienen

Die September-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Diese Ausgabe beschäftigt sich mit dem “Niedersächsischen Weg” als Meilenstein auf dem Weg zu einem umfassenden Gesellschaftsvertrag. Außerdem geht es um die Einbringung des Haushalts durch die Landesregierung, den Besuch der CDU-Fraktion bei der “Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn” und die Situation der Tourismusbranche in der Corona-Krise.
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Hiebing: Niedersächsische Häfen erhalten auch künftig 40 statt 30 Millionen Euro

Hiebing: Niedersächsische Häfen erhalten auch künftig 40 statt 30 Millionen Euro

Land ermöglicht Investitionen

Hannover. Gute Nachricht für die niedersächsischen Häfen: Entgegen der ursprünglichen Planung wird die maritime Wirtschaft auch im kommenden Haushaltsjahr wie gewohnt mit 40 Millionen Euro unterstützt. Darüber ist der Unterausschuss Häfen und Schifffahrt des Landtages heute durch das Wirtschaftsministerium unterrichtet worden. „Die Entscheidung, unsere Häfen trotz massiver Steuerausfälle in konstanter Höhe weiter zu fördern, ist ein wichtiges Signal in der Krise für die gesamte Branche sowie für die zehntausenden Beschäftigten“, sagt der hafenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd-Carsten Hiebing.

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Millionenhilfe für die Kommunen im Emsland

Millionenhilfe für die Kommunen im Emsland

Niedersachsen leistet Ausgleichszahlungen bei coronabedingten Belastungen

Hannover. Die aktuelle Corona-Pandemie setzt alle staatlichen Ebenen unter Druck und geht auch für die niedersächsischen Kommunen mit hohen Belastungen einher. Das Land Niedersachsen hatte vor diesem Hintergrund angekündigt, „krisenbedingte Mehraufwendungen“ der kommunalen Ebene kurzfristig mit einem 100 Millionen Euro-Paket ausgleichen zu wollen. „Nach den derzeitigen Planungen bedeutet dies für die 19 Städte, Samtgemeinden und Gemeinden im Landkreis Emsland finanziellen Zuschüsse in Höhe von rund 4,1 Mio. Euro“, teilen nun die drei emsländischen CDU-Landtagsabgeordneten Bernd Busemann, Bernd-Carsten Hiebing und Christian Fühner mit. Mehr lesen

Bericht aus dem Landtag 07/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 07/2020 erschienen

Die Juli-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist u.a. die Unterzeichnung des „Niedersächsischen Weges“ durch Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast. Zudem hat die Fraktion mit den Kirchen über die sozialen Folgen der Corona-Krise diskutiert. In der Interviewreihe “3 Fragen an” geht es dieses Mal um die Herausforderung für Kommunen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Zudem wird im Bericht aus dem Plenum zu den aktuellen Themen Schlachthöfe, Wald, Schule und Mobilfunk Stellung genommen. Viel Spaß bei der Lektüre!
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„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

Meppen/Hannover. 100 Millionen Euro investiert das Land Niedersachsen von 2019 bis 2022 in die Sanierung kommunaler und vereinseigener Sportstätten. Mit Ende der Antragsfrist liegen dem Ministerium für Inneres und Sport für das laufende Jahr nun insgesamt 261 kommunale Anträge vor, über die im Sommer entschieden wird. Sportvereine wiederum profitieren von diesen Fördermitteln über den LandesSportBund Niedersachen e.V., der fünf Millionen Euro an die Vereine weiterleitet. „Bei den 81 Vereinen, die hier berücksichtigt sind, ist auch eine ganze Reihe emsländischer Projekte dabei“, freut sich CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

Hiebing begrüßt Corona-Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung

Hiebing begrüßt Corona-Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung

Meppen. Nach rund zwei Monaten Pause aufgrund der Corona-Pandemie kann die Erwachsenenbildung auch im Emsland schrittweise wieder in den Kursbetrieb einsteigen. Kurzfristig konnten durch vorgezogene Abschlagszahlungen sowie das Kurzarbeitergeld akute Liquiditätsengpässe bereits behoben werden. „Mit dem zusätzlichen Schutzschirm für die Erwachsenenbildung schließt das Land eine verbleibende Förderlücke“, zeigt sich Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing erfreut über eine weitere Unterstützungsmaßnahme des Landes. Mehr lesen