PM: Hoffnung für Beschäftigte der Elsflether Werft

PM: Hoffnung für Beschäftigte der Elsflether Werft

Santjer und Hiebing: Hoffnung für Beschäftigte der Elsflether Werft – Bester Standort für Weiterbau der Gorch Fock

Hannover. Im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtags fand am Dienstag eine Unterrichtung der Landesregierung zur Sanierung der Gorch Fock und die Zukunft der Elsflether Werft statt. Mehr lesen

Bericht aus dem Landtag 07/2019 erschienen

Bericht aus dem Landtag 07/2019 erschienen

Die Juli-Ausgabe des „Bericht aus dem Landtag“ unserer Landtagsfraktion ist erschienen. Es erwarten Sie u.a. die Themen: Berufsausbildung in Niedersachsen, Städte- und Wohnungsbau, verpflichtendes Tierwohllabel und einem Interview mit Justizministerin Barbara Havliza.
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PM: „Emsland steht hinter dem Ausbau der E233“

PM: „Emsland steht hinter dem Ausbau der E233“

CDU-Kreistagsfraktion sieht politische Marschrichtung bestätigt

Meppen. Mit fast 70 Prozent plädiert eine breite Mehrheit der emsländischen Befragten für den Ausbau der Europastraße 233 – das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage, die vom Förderverein Pro E233 initiiert wurde. Dieses klare Meinungsbild sieht Bernd-Carsten Hiebing, Vorsitzender der emsländischen CDU-Kreistagsfraktion, als deutliche Zustimmung für die politische Marschrichtung der Christdemokraten. „Die jetzt veröffentlichten Umfrageergebnisse sind ein unmissverständlicher Beleg dafür, dass die Region hinter dem Ausbau der Europastraße 233 steht, und bestätigen unsere Infrastrukturpolitik“, unterstreicht Hiebing. Mehr lesen

Wahlen am 26. Mai 2019

Wahlen am 26. Mai 2019

Am 26. Mai 2019 sind die Bürgerinnen und Bürger im Emsland zur Wahl aufgerufen. Sie entscheiden an diesem Tag über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments und über die Nachfolge von unserem emsländischen Landrat Reinhard Winter der nicht erneut für dieses Amt kandidiert. Außerdem finden in einigen emsländischen Kommunen Bürgermeisterwahlen statt. Mehr lesen

Hiebing: Politik muss kommunale Amtsträger und Ehrenamtliche schützen – Regierungskoalition beschließt 5-Punkte-Plan

Hiebing: Politik muss kommunale Amtsträger und Ehrenamtliche schützen – Regierungskoalition beschließt 5-Punkte-Plan

Hannover. Angesichts zunehmender Gewalt gegen kommunale Amtsträger und Ehrenamtliche in Niedersachsen haben CDU und SPD heute den von der CDU-Landtagsfraktion entwickelten 5-Punkte-Plan gegen Beleidigungen, Drohungen, Hass und Gewalt auf den Weg gebracht. In ihrem Entschließungsantrag fordern die Koalitionsfraktionen die Landesregierung unter anderem auf, Straftaten konsequent zu verfolgen, die Einführung eines Opferbeauftragten zu prüfen und die gewaltverhindernden Potentiale organisatorischer wie baulicher Maßnahmen in kommunalen Behörden zu untersuchen.
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