Rede: “Umfassendes LNG-Konzept für Niedersachsen erstellen”

Im Rahmen der 13. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Montag, 10.12.2018 unter TOP 11 zur abschließenden Beratung des Gesetzesentwurfs der FDP-Fraktion mit dem Titel „Niedersachsen braucht jetzt ein eigenes LNG-Konzept!“ und der abschließenden Beratung des gemeinsamen Antrags der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion mit dem Titel: „Flüssiggasterminal an der niedersächsischen Nordseeküste errichten, umfassendes LNG-Konzept erstellen” für die CDU-Fraktion Stellung bezogen.

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Rede zum Thema: “Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und Wahlzeiten”

Im Rahmen der 12. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 13.11.2018 unter TOP 4 zur Ersten Beratung des Gesetzesentwurfs der FDP-Fraktion zur „Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Vorschriften“ für die CDU-Fraktion Stellung bezogen.

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Rede zum Thema „Laschen ist Hafenarbeit – Ladungssicherheit stärken“

Sehr geehrter Herr Präsident!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Laschen ist Hafenarbeit – mit diesem Thema hat sich der Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“ in den vergangenen Monaten durchaus intensiv beschäftigt. Die Sicherung und Entsicherung von Ladung auf Schiffen sind eine wichtige Herausforderung für die maritime Wirtschaft in Niedersachsen.
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“Erste Beratung: Laschen ist Hafenarbeit” – Rede im Landtag

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der einbringenden Fraktion beginnt mit folgenden Worten:

„Das Laschen und Entlaschen von Containern und anderen Transportgütern, also die Ladungssicherung auf Schiffen, ist eine verantwortungsvolle Aufgabe.“

Ich glaube, da sind wir alle noch der gleichen Meinung.
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Video: Hiebing zur Änderung des Kommunalabgabengesetz

Am 01.03.2017 hat der niedersächsische Landtag in seiner 122. Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt 4 die abschließende Beratung über den “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes und anderer Gesetze” durchgeführt. Bernd-Carsten Hiebing bezog für die CDU-Fraktion Stellung. Sehen Sie hier das Video von der Rede von Bernd-Carsten Hiebing im Landtag.
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“Sicherung der Qualität im ÖPNV – Anpassungsbedarf im Zusammenhang mit dem Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit” – Rede im Landtag

“Sicherung der Qualität im ÖPNV – Anpassungsbedarf im Zusammenhang mit dem Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit” – Rede im Landtag

Am 14.12.2016 hat der niedersächsische Landtag in seiner 117. Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt 20 die abschließende Beratung des Antrags der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel: “Sicherung der Qualität im ÖPNV – Anpassungsbedarf im Zusammenhang mit dem Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit” durchgeführt. Bernd-Carsten Hiebing bezog für die CDU-Fraktion Stellung.
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Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes  – Rede im Landtag

Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes – Rede im Landtag

Am 26.10.2016 hat der niedersächsische Landtag in seiner 108. Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt 6 die abschließende Beratung über den “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften sowie über Gebietsänderungen im Bereich des Hafens Wilhelmshaven” durchgeführt. Bernd-Carsten Hiebing bezog für die CDU-Fraktion Stellung.
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