Rede zum „Staatsvertrag zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit“

In der 23. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Montag, 16.12.2019, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum „Staatsvertrag zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Land Niedersachsen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit in Zweckverbänden, gemeinsamen kommunalen Unternehmen, Planungsverbänden nach § 205 des Baugesetzbuchs und durch öffentlich-rechtliche Vereinbarungen“ gesprochen.

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„Schwerpunkte sind richtig gewählt“

„Schwerpunkte sind richtig gewählt“

Hiebing begrüßt „Politische Liste“ der Regierungsfraktionen

Hannover/Meppen. Die deutliche Handschrift der CDU, eine Erhöhung der Lebensqualität für die Menschen in Niedersachen sowie gute Perspektiven für den ländlichen Raum sieht Bernd-Carsten Hiebing in der sogenannten „Politischen Liste“ der Regierungsfraktionen, in der CDU und SPD nun ihre Ideen für den Landeshaushalt 2020 präsentiert haben. „Alle Punkte haben ihre Berechtigung und die Schwerpunkte sind richtig gewählt. So bringen wir unser Land weiter nach vorne“, zeigt sich Hiebing optimistisch. Mehr lesen

„Emsländische Freilichtbühne Meppen wird gefördert“  –  Hiebing begrüßt Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen

„Emsländische Freilichtbühne Meppen wird gefördert“ – Hiebing begrüßt Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen

Hannover/ Meppen. Gute Nachrichten aus Hannover! Gefördert mit Mitteln des Landes Niedersachsen auf Beschluss des Niedersächsischen Landtages wird im Niedersächsischen Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen die Emsländische Freilichtbühne Meppen e.V. mit einer Fördersumme von 100.000 Euro für das Projekt „Infrastruktur Bühnendach“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

„Emsland im Jahresbauprogramm sehr gut vertreten“ – Hiebing begrüßt Landesförderung kommunaler Straßenbauprojekte

„Emsland im Jahresbauprogramm sehr gut vertreten“ – Hiebing begrüßt Landesförderung kommunaler Straßenbauprojekte

Meppen/Hannover. Das jüngst vorgestellte „Jahresbauprogramm 2020 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden“, mit dem das Niedersächsische Wirtschaftsministerium die kommunale Straßeninfrastruktur fördert, umfasst insgesamt 81 Maßnahmen – und 12 davon betreffen emsländische Projekte. Das unterstreicht der CDU-Landtagsabgeordnete Bernd-Carsten Hiebing, der das Emsland damit gut berücksichtigt sieht. „Bei Gesamtkosten von 6,6 Mio. Euro fließen 4 Mio. Euro an Fördermitteln in unseren Landkreis, die dem gezielten Ausbau unserer Infrastruktur zugute kommen“, zeigt sich Hiebing zufrieden. Mehr lesen

CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing:  Digitalpakt – Schulträger können ab sofort Mittel beantragen

CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing: Digitalpakt – Schulträger können ab sofort Mittel beantragen

Emsland. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU im Emsland Bernd-Carsten Hiebing mitteilt, können die Schulträger vor Ort ab sofort Mittel aus dem Digitalpakt des Bundes beantragen. Landesweit stehen den Schulen in Niedersachsen für die Verbesserung ihrer IT-Infrastruktur rund 522 Millionen Euro zur Verfügung. Bis zum Ablauf des Jahres 2023 können die Schulträger ab jetzt beim Kultusministerium Anträge bis zur Erreichung ihrer zugewiesenen Fördersumme stellen. Mehr lesen