Hiebing kritisiert Vorwürfe zur E-233-Planung

Hiebing kritisiert Vorwürfe zur E-233-Planung

CDU-Kreistagsfraktionschef: Ausbauprojekt nicht ohne Kompromisse möglich

pm Meppen. Die jüngsten Planungen für die Streckenführung der Europastraße 233 im Bereich Meppen-Bokeloh schlagen hohe Wellen. Bernd-Carsten Hiebing, Vorsitzender der CDU-Fraktion im emsländischen Kreistag, bezieht Stellung zu den Vorwürfen der örtlichen Bürgerinitiative und einzelner Kreistagsfraktionen, die sich zu wenig eingebunden sehen.

„Es hat meines Wissens mehr als ein Dutzend Sitzungen der Arbeitsgruppe Bokeloh mit der Verwaltung gegeben, in denen die Rahmenbedingungen erklärt und der begrenzte Handlungsspielraum genannt wurden, zuletzt im November 2015“, erklärt Hiebing. „Von mangelnder Information kann also nicht die Rede sein.“

Der Ausbau der E 233 sei wichtig für die Arbeitsplätze und die Menschen in der Region, so der Landtagsabgeordnete. Deshalb stehe die CDU im Emsland vorbehaltlos hinter diesem Großvorhaben. Es gelte aber zu berücksichtigen, dass derartige Projekte immer mit Kompromissen einhergingen und viele Wünsche der Betroffenen nicht berücksichtigt werden könnten.

„Wenn die Menschen vor Ort in die Planung einbezogen werden, dann hebelt das nicht die bestehenden Vorgaben aus. Gemeinsam entwickelte Vorschläge müssen sich trotzdem innerhalb eines gewissen Rahmens befinden, der von gesetzlichen, technischen und finanziellen Aspekten definiert ist“, sagt Hiebing. Er kenne die Bedenken der Bürgerinitiative angesichts der nun erforderlichen Hochlage der Streckenführung und verspricht daher bestmögliche Lärmschutzmaßnahmen, über die ebenfalls umfassend informiert werden solle.

Auch Landrat Reinhard Winter (CDU) habe dies zuvor per Pressemitteilung betont und dabei deutlich gemacht, dass in der Vergangenheit sehr wohl mit der Arbeitsgruppe in Bokeloh das Gespräch gesucht und die jetzt erforderliche Lösung frühzeitig als Möglichkeit diskutiert worden sei. Ausdrücklich begrüßt Hiebing die Ankündigung seitens der Verwaltung, sowohl in einer öffentlichen Bürgerveranstaltung als auch im Kreisentwicklungsausschuss über die abschließende Lösung für Bokeloh zu berichten, sobald diese feststehe.

Als „populistische Farce“ empfindet Hiebing das Vorgehen der Grünen: Diese greifen nach seiner Auffassung die Diskussion in Bokeloh auf, um insgesamt Stimmung gegen das Großprojekt E 233 zu machen. Im Übrigen habe erst die schwarz-gelbe und dann die rot-grüne Landesregierung die Landkreise Emsland und Cloppenburg mit den Planungsaufgaben für die E 233 betraut – und der emsländische Kreistag habe dem mit großer Mehrheit zugestimmt. Anders als die örtlichen Grünen, so Hiebing, wisse die rot-grüne Landesregierung also um die positiven Effekte eines Ausbaus der Europastraße und befürworte diesen.

Quelle: Meppener Tagespost – Meppen – 23.01.2016
Autor: Eigene PM