CDU-Kreistagsfraktion will besseren Gewässerschutz im Emsland

CDU-Kreistagsfraktion will besseren Gewässerschutz im Emsland

Finanzminister Hilbers zu Besuch auf Klausurtagung der Christdemokraten

Meppen/Nordhorn. Mit zentralen Zukunftsaufgaben und aktuellen Herausforderungen hat sich die emsländische CDU-Kreistagsfraktion auf ihrer diesjährigen Klausurtagung auseinandergesetzt. Im Fokus standen dabei Themen wie die Wasserqualität und das Gesundheitswesen im Emsland. Ein besonderes Highlight stellte zudem der Besuch des niedersächsischen Finanzministers Reinhold Hilbers dar, der umfassend über die Arbeit der neuen Landesregierung berichtete. „Als Fraktion haben wir intensive Diskussionen geführt und Eckpfeiler für die Zukunft gesetzt, die gut und wichtig sind für das Emsland“, zeigt sich Bernd-Carsten Hiebing, Vorsitzender der Mehrheitsfraktion, zufrieden mit dem Verlauf der Beratung.

Finanzminister Hilbers ging in seinem Vortrag auf verschiedene Aspekte der Landespolitik ein, die die kommunale Ebene direkt berühren,  etwa die Finanzierung der vollständigen Beitragsfreiheit im Kindergarten.  Der Minister, der im Nachbarlandkreis Grafschaft Bentheim wohnt, lobte dabei explizit die gute Arbeit im Landkreis Emsland und in den emsländischen Kommunen.

Einer der inhaltlichen Schwerpunkte der fraktionsinternen Beratungen war anschließend das Thema Wasser, das mit Blick auf die Menge und Qualität des emsländischen Trinkwassers umfassend erörtert wurde. Dabei waren sich alle Fraktionsmitglieder einig, dass im tierreichen Emsland ein höherer Gewässerschutz von Nöten sei, insbesondere hinsichtlich der Nitratbelastung des Sickerwassers. „Auch wenn der Landkreis Emsland an dieser Stelle nicht die unmittelbar zuständige Behörde ist, werden wir das Thema Gewässerschutz als CDU-Fraktion aktiv vorantreiben und dabei versuchen, alle Beteiligten mit ins Boot zu holen“, nennt Hiebing die Zielsetzung.

In der zweitägigen Beratung, die in diesem Jahr in Nordhorn stattfand, standen ebenso die anstehenden Investitionen in die emsländische Krankenhauslandschaft und die Zukunft der Pflege auf der Tagesordnung „Unser Ziel ist es, alle Krankenhausstandorte im Emsland zu stärken und zukunftsfest zu machen“, unterstrich Hiebing. Auch im Bereich Pflege sieht die Fraktion angesichts demografischer Entwicklungen im Emsland akuten Handlungsbedarf. Parallel zum Ausbau der Pflegestrukturen müsse das Ziel darin bestehen, die Menschen so zu unterstützen, dass sie möglichst lange im eigenen Zuhause leben könnten.

Positiv bewertet wurden die Fortschritte rund um die Breitband-Offensive des Landkreises, die mit den ersten Spatenstichen aktuell in die Umsetzung geht. Für die CDU-Kreistagsfraktion sei der Breitbandausbau seit langem ein zentrales Anliegen gewesen, bekräftigte Hiebing. Gleichwohl gelte es, die wenigen verbliebenen unversorgten Haushalte im Emsland ebenfalls mit schnellem Internet zu versorgen, ggf. auf der Grundlage zukünftiger Förderprogramme des Bundes. „Das dichte Glasfasernetz kann und muss dann die Grundlage bieten, um eine andere drängende Herausforderung  aktiv anzugehen: die lückenhafte Mobilfunkversorgung im Emsland“, nennt der Vorsitzende gleich eine weitere Aufgabe, der sich seine Fraktion annehmen will.

 

Quelle: Eigenbericht / Pressemitteilung Bernd-Carsten Hiebing MdL CDU-Kreistagsfraktion