Rede zum Haushalt 2020

In der 23. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 18.12.2019, unter TOP 45 für die CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 zum Haushaltsschwerpunkt Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung gesprochen und den Schwerpunkt auf den Bereich Häfen und Schifffahrt gelegt.

Sie können sich meine Rede im Video anschauen oder hier meine Position nachlesen.


Meine Damen und Herren,

Niedersachsen ist auch deshalb der Motor der maritimen Wirtschaft Deutschlands, weil wir unsere Standortvorteile nutzen, die langen Küstenlinien gepaart mit einer funktionierenden, gewachsenen Infrastruktur.

Ich beziehe mich dabei aber ausdrücklich nicht nur auf den Schiffbau und das Hafen- und Transportwesen, sondern auch auf innovative Zulieferer in allen Bereichen, auf Meerestechnik, auf Forschung und auf Ausbildung.

Zehntausende Arbeitsplätze sind in diesen Branchen zuhause, allein deshalb müssen wir uns aktuellen Herausforderungen stellen und die Bedingungen so gestalten, dass die maritime Wirtschaft ihr Leistungsvermögen weiterhin und bestmöglich auszuschöpfen vermag.

In diesem Kontext spielt die globale Entwicklung seit einigen Jahren eine gewichtige Rolle, belastet die Branche und zehrt zum Beispiel an den Bilanzen der heimischen Reeder.

Die Zahl der Schiffe hat sich verringert, bei den Beschäftigenzahlen hat die globale Schifffahrtskrise ebenfalls Spuren hinterlassen.

Dennoch liegt es auch an uns, durch eine kluge Finanz- und Förderpolitik gezielte Impulse zu setzen, um den maritimen Standort Niedersachsen zukunftsfähig zu machen und zu stärken – und eben das gelingt auf der Grundlage unserer aktuellen Haushaltsplanungen.

Ganz bewusst halten wir mit einem Volumen von 40 Millionen Euro das hohe Niveau des Vorjahres und setzen sehr gezielt da an, wo Bedarf besteht und die Branche sich für die Zukunft rüsten muss.

Neben den stetigen Investitionen in die Hafeninfrastruktur ist ein Beispiel die Position „Green-Shipping“, die mit einer Viertelmillion bedacht ist.

Das Kompetenzzentrum GreenShipping Niedersachsen an den Standorten Leer und Elsfleth soll dazu beitragen, Schifffahrt zu wirtschaftlichen Bedingungen ressourcenschonender und umweltfreundlicher zu gestalten.

Nennen möchte ich in diesem Kontext auch die Umschlaganlage Voslapper Groden, an der wir die Anlandung von Flüssigerdgas (LNG) fördern und dauerhaft möglich machen wollen.

Mit dem Projekt „Schaufenster Energiewende Cuxhaven“ wiederum soll die Tradition des Fischerei- und Hafenstandorts in ein zeitgemäßes und zukunftsweisendes Nutzungskonzept überführt werden.

Eine touristische Stoßrichtung verfolgt gleichwohl die Schleuse Dornumersiel, für deren Machbarkeitsstudie wir 150.000 Euro in die Hand nehmen.

Das sind nur ein paar kleine Schlaglichter, die in Summe jedoch sehr deutlich machen, dass wir als Landesregierung die Leistungsfähigkeit der maritimen Wirtschaft sehr wohl zu schätzen wissen und dass wir gleichzeitig versuchen, Chancen zu generieren und Wachstumsperspektiven zu schaffen.

Der Haushaltsansatz umfasst vor diesem Hintergrund eine ganze Reihe an unterschiedlich gelagerten, verheißungsvollen Projekten – und stellt gerade deshalb eine offensive Investition in die Gegenwart und in die Zukunft dar.

Vielen Dank.

Quelle Video: Landtag Niedersachsen

Quelle Text: Manuskript Rede MdL Bernd-Carsten Hiebing im Niedersächsischen Landtag vom 18.12.2019