„Schwerpunkte sind richtig gewählt“

„Schwerpunkte sind richtig gewählt“

Hiebing begrüßt „Politische Liste“ der Regierungsfraktionen

Hannover/Meppen. Die deutliche Handschrift der CDU, eine Erhöhung der Lebensqualität für die Menschen in Niedersachen sowie gute Perspektiven für den ländlichen Raum sieht Bernd-Carsten Hiebing in der sogenannten „Politischen Liste“ der Regierungsfraktionen, in der CDU und SPD nun ihre Ideen für den Landeshaushalt 2020 präsentiert haben. „Alle Punkte haben ihre Berechtigung und die Schwerpunkte sind richtig gewählt. So bringen wir unser Land weiter nach vorne“, zeigt sich Hiebing optimistisch.

Der Maßnahmenkatalog betrifft die Themen Innere Sicherheit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den Klima- und Umweltschutz sowie die Innovationen für Niedersachsen und umfasst ein Gesamtvolumen von rund 106 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2020. „Mit dem Agrarinvestitionsförderprogramm und der Aufstockung der Güllelagerkapazitäten setzen wir beispielsweise ein wichtiges Signal für die Landwirtschaft, um nachhaltiger, tier- und umweltschonender zu agieren“, nennt Hiebing ein Beispiel, das gerade im Emsland von großem Interesse sei. Auch Schutz und Wiederaufforstung niedersächsischer Waldgebiete sowie der Insektenschutz seien Aufgaben, die in der Liste Berücksichtigung finden.

Darüber hinaus verweist Hiebing auf geplante Ausgaben zur Verbesserung der Ausstattung im Katastrophenschutz und Feuerwehrwesen sowie die Erhöhung der Unterrichtsversorgung in den Berufsbildenden Schulen. „Die Palette der Maßnahmen, die wir auf Basis der Politischen Liste umsetzen wollen, ist vielfältig und breit. Das Emsland wird an vielen Stellen nachhaltig profitieren“, unterstreicht Hiebing und nennt als abschließendes Beispiel das Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen, über das die Überdachung der Freilichtbühne Meppen mit 100.000 Euro gefördert werde.

Quelle: Pressemitteilung Wahlkreisbüro MdL Bernd-Carsten Hiebing, 27.11.2019

Foto: Wahlkreisbüro MdL Bernd-Carsten Hiebing