Bericht aus dem Landtag 11/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 11/2020 erschienen

Die November-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Diese Ausgabe beinhaltet u.a. ein Interview mit Wirtschaftsminister Bernd Althusmann zur Corona-Situation, sowie einen Bericht über den vom Landtag beschlossenen “Niedersächsischen Weg”. Zudem wird über den Start der Kinderschutzkommission berichtet und ein Kurzinterview mit Gerda Hövel zum ÖPNV-Schülerticket geführt.

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Rede zum Kommunalverfassungsgesetz

In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 10.11.2020, unter TOP 21 für die CDU-Fraktion in der ersten Beratung zum Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes gesprochen.

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Bericht aus dem Landtag 09/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 09/2020 erschienen

Die September-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Diese Ausgabe beschäftigt sich mit dem “Niedersächsischen Weg” als Meilenstein auf dem Weg zu einem umfassenden Gesellschaftsvertrag. Außerdem geht es um die Einbringung des Haushalts durch die Landesregierung, den Besuch der CDU-Fraktion bei der “Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn” und die Situation der Tourismusbranche in der Corona-Krise.
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Bericht aus dem Landtag 07/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 07/2020 erschienen

Die Juli-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist u.a. die Unterzeichnung des „Niedersächsischen Weges“ durch Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast. Zudem hat die Fraktion mit den Kirchen über die sozialen Folgen der Corona-Krise diskutiert. In der Interviewreihe “3 Fragen an” geht es dieses Mal um die Herausforderung für Kommunen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Zudem wird im Bericht aus dem Plenum zu den aktuellen Themen Schlachthöfe, Wald, Schule und Mobilfunk Stellung genommen. Viel Spaß bei der Lektüre!
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„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

Meppen/Hannover. 100 Millionen Euro investiert das Land Niedersachsen von 2019 bis 2022 in die Sanierung kommunaler und vereinseigener Sportstätten. Mit Ende der Antragsfrist liegen dem Ministerium für Inneres und Sport für das laufende Jahr nun insgesamt 261 kommunale Anträge vor, über die im Sommer entschieden wird. Sportvereine wiederum profitieren von diesen Fördermitteln über den LandesSportBund Niedersachen e.V., der fünf Millionen Euro an die Vereine weiterleitet. „Bei den 81 Vereinen, die hier berücksichtigt sind, ist auch eine ganze Reihe emsländischer Projekte dabei“, freut sich CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

Bericht aus dem Landtag 04/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 04/2020 erschienen

Die April-Ausgabe des „Bericht aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist die Corona-Pandemie und die vom Land Niedersachsen ergriffenen Maßnahmen, sowie die Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb. Außerdem spricht unser Fraktionschef Dirk Toepffer im Interview über das Krisenmanagement der Landesregierung und die politischen Lehren aus der Pandemie. Ferner werden die Themen Wiederaufnahme des Schulbetriebs und die neue Düngeverordnung behandelt.
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Bericht aus dem Landtag 02/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 02/2020 erschienen

Die Februar-Ausgabe des „Bericht aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe sind der Rückblick auf das Januar-Plenum, sowie die Themen Elektromobilität und Ausbau der Windenergie in Niedersachsen. Außerdem lesen Sie ein Kurzinterview mit meiner Landtagskollegin Gerda Hövel zum Radwegebau in Niedersachsen.

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Rede zum Haushalt 2020

In der 23. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 18.12.2019, unter TOP 45 für die CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 zum Haushaltsschwerpunkt Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung gesprochen und den Schwerpunkt auf den Bereich Häfen und Schifffahrt gelegt. Mehr lesen

Rede zum “Staatsvertrag zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit”

In der 23. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Montag, 16.12.2019, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum “Staatsvertrag zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Land Niedersachsen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit in Zweckverbänden, gemeinsamen kommunalen Unternehmen, Planungsverbänden nach § 205 des Baugesetzbuchs und durch öffentlich-rechtliche Vereinbarungen” gesprochen.

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