Rede zu Übergriffen auf Mandatsträger und Ehrenamtliche

In der 16. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 27.02.2019, unter TOP 15 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum Antrag der Fraktion der SPD und CDU: “Beleidigungen, Drohungen, Hass und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger, Rettungskräfte und Ehrenamtliche sind nicht hinnehmbar – Land und Kommunen müssen gemeinsam aktiv werden“ gesprochen.

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Rede zur Container-Havarie der „MSC Zoe“

In der 13. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Freitag, 25.01.2019, unter TOP 29a für die CDU-Fraktion in der Aktuellen Stunde zum Thema: „Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der Container-Havarie der „MSC Zoe“ vom Januar 2019, um Unfälle dieser Art zukünftig zu verhindern? gesprochen.

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Rede: “Umfassendes LNG-Konzept für Niedersachsen erstellen”

Im Rahmen der 13. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Montag, 10.12.2018 unter TOP 11 zur abschließenden Beratung des Gesetzesentwurfs der FDP-Fraktion mit dem Titel „Niedersachsen braucht jetzt ein eigenes LNG-Konzept!“ und der abschließenden Beratung des gemeinsamen Antrags der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion mit dem Titel: „Flüssiggasterminal an der niedersächsischen Nordseeküste errichten, umfassendes LNG-Konzept erstellen“ für die CDU-Fraktion Stellung bezogen.

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Rede zum Thema: „Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und Wahlzeiten“

Im Rahmen der 12. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 13.11.2018 unter TOP 4 zur Ersten Beratung des Gesetzesentwurfs der FDP-Fraktion zur „Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer Vorschriften“ für die CDU-Fraktion Stellung bezogen.

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Rede zum Thema „Laschen ist Hafenarbeit – Ladungssicherheit stärken“

Sehr geehrter Herr Präsident!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Laschen ist Hafenarbeit – mit diesem Thema hat sich der Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“ in den vergangenen Monaten durchaus intensiv beschäftigt. Die Sicherung und Entsicherung von Ladung auf Schiffen sind eine wichtige Herausforderung für die maritime Wirtschaft in Niedersachsen.
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„Erste Beratung: Laschen ist Hafenarbeit“ – Rede im Landtag

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der einbringenden Fraktion beginnt mit folgenden Worten:

„Das Laschen und Entlaschen von Containern und anderen Transportgütern, also die Ladungssicherung auf Schiffen, ist eine verantwortungsvolle Aufgabe.“

Ich glaube, da sind wir alle noch der gleichen Meinung.
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“Sicherung der Qualität im ÖPNV – Anpassungsbedarf im Zusammenhang mit dem Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit” – Rede im Landtag

“Sicherung der Qualität im ÖPNV – Anpassungsbedarf im Zusammenhang mit dem Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit” – Rede im Landtag

Am 14.12.2016 hat der niedersächsische Landtag in seiner 117. Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt 20 die abschließende Beratung des Antrags der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel: “Sicherung der Qualität im ÖPNV – Anpassungsbedarf im Zusammenhang mit dem Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit” durchgeführt. Bernd-Carsten Hiebing bezog für die CDU-Fraktion Stellung.
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