Rede zum Thema Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen

In der 28. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 12.05.2020, unter TOP 13 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum Antrag „Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen jetzt einrichten, um die Zukunft der Binnenschifffahrt und der Binnenwasserstraßen in Niedersachsen aktiv zu gestalten!“ gesprochen.

Sie können sich meine Rede im Video anschauen oder hier meine Position nachlesen.


Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Frau Eilers, es ist richtig, dass es ein Jahr gedauert hat. Aber ich glaube, wir sind uns inhaltlich durchaus in weiten Teilen einig. Ich glaube schon, dass es inhaltlich ein durchaus bedeutsamer Antrag ist, auch wenn es lange gedauert hat. Wir alle sollten uns über die deutsche Binnenschifffahrt Gedanken machen, in deren Potenzial sozusagen vieles immer noch gefühlt brach liegt, das man noch besser ausschöpfen kann. Als Logistikstandort, gerade auch mit einer wichtigen Drehscheibe für unseren Verkehr, profitiert Niedersachsen von einem leistungsfähigen Güterverkehr. Ein Teil davon muss auch auf dem Wasser stattfinden, ich glaube, darüber sind wir alle uns einig.

Meine Damen und Herren, vor diesem Hintergrund ist es seinerzeit sicherlich richtig gewesen, den FDP-Antrag einzubringen. Wir haben uns intensiv mit ihm beschäftigt. Ich glaube, dass die Forderung, ein Testfeld für autonome Binnenschifffahrt einzurichten, wichtig ist. Dass mit diesen Testfeldern möglichst nicht in natürlichen Flusslandschaften, sondern eher in Kanälen begonnen werden sollte, ist ein wichtiger Hinweis – ein Hinweis, der wohl eben schon gegeben worden ist. Insofern ist dieser Antrag meines Erachtens seinerzeit noch etwas zu modifizieren gewesen. Das hat im Übrigen auch ein bisschen Zeit gekostet. Frau Kollegin Eilers, Sie erinnern sich sicher: Wir wollten uns mit einem gemeinsamen Antrag auf den Weg machen. Das hat am Ende nicht geklappt. Aber wir sind uns ‑ das ist wichtig ‑ in den Inhalten einig.

Ich glaube, dass die Digitalisierung und Automatisierung sehr viele Entwicklungssprünge ermöglichen. Wir erleben das zum Teil bei Zugverkehren und auch bei Autoverkehren. Deshalb sollten wir sie auch bei der Binnenschifffahrt einfordern. Nach meinem Eindruck sind die Potenziale vorhanden. Sie müssen nur genutzt werden. Wir sind sicherlich gut beraten, diese Assistenzsysteme zu vervollkommnen und weiterzuentwickeln.

Solche Systeme sind der Sicherheit dienlich. Wir alle wissen, dass sich auf See sowieso, aber auch auf Straße und Schiene und auch auf den Wasserwegen Unglücke und Havarien ereignen. Das jüngste Beispiel ist das Unglück auf dem Dortmund-Ems-Kanal. Ein weiteres Beispiel ist die Havarie an der Friesenbrücke als Synonym für lange Planungen infolge von Havarien mit schwerwiegenden Folgen.

Meine Damen und Herren, es kommt darauf an, die Möglichkeiten der Digitalisierung für die Binnenschifffahrt gezielt auszunutzen und zu befördern. Wir müssen alles daran setzen, dass die Politik das als Chance begreift und wir diese Testmöglichkeiten schneller bekommen, als der Antrag an Zeit bis zur Beschlussfassung benötigt hat. Wir nutzen auch Förderkulissen und müssen dafür sorgen, dass auch Europa das Anliegen, das mit diesem Antrag verfolgt wird, als Chance begreifen kann.

Ich meine, dass dies ein alles in allem wichtiger Antrag ist, den wir alle gemeinsam unterstützen.

In diesem Sinne herzlichen Dank.

Quelle Video: Landtag Niedersachsen

Quelle Text: Manuskript Rede MdL Bernd-Carsten Hiebing im Niedersächsischen Landtag vom 12.05.2020